Hochschulfinanzierung der Zukunft

Unter dem Titel „Modernes Hochschulfinanzsystem für eine zukunftsfähige Bildungsrepublik -  Hochschulfinanzierung weiterdenken“ konnte die AGV Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan am Samstag, den 19. April 2012, im Rahmen des Katholikentages ihr Papier zum Thema Finanzierung der Hochschulen überreichen.

Die Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände konnte im Gespräch mit Bildungsministerin Annette Schavan im Rahmen des Katholikentages in Mannheim die gegenseitigen Positionen zur aktuellen Situation der Hochschulen ausloten und diskutieren. Im Fokus des Gesprächs standen die derzeitige Hochschulfinanzierung und die Herausforderungen, die sich aufgrund dieser Lage für die Länder und den Bund ergeben.

Die Grundgesetzänderung bedeute eine deutliche Stärkung der Hochschulen. 2017 laufe die Exzellenzinitiative aus, mit der der Bund im Rahmen der bisherigen Möglichkeiten – über Projektmittel – einzelne Vorhaben an Hochschulen fördert. Deshalb stelle sich die Frage nach einer langfristigen, nachhaltigen Finanzierung, so Schavan.

Hinzu kommt, dass die Finanzsituation vieler Bundesländer so geschwächt ist, dass die Qualität von Lehre, Forschung und Wissenschaft auf Dauer nicht sichergestellt werden kann.

Die Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände hat sich in den letzten Monaten mit dieser Problematik beschäftigt und die Forderungen und Anregungen der Verbände für eine  moderne finanzpolitische Ausgestaltung der Hochschulpolitik konkretisiert. Die AGV sieht bei der derzeitigen Finanzsituation einen akuten Handlungsbedarf, um die deutschen Hochschulen zukunftsfähig auszustatten. Die Arbeitsgemeinschaft fordert hierzu die Änderung des Grundgesetzartikels 91b. Hierbei steht sie im Schulterschluss mit der Bundesbildungsministerin, die durch den am 30. Mai 2012 ins Kabinett eingebrachten Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes einen wichtigen Meilenstein legt.

Der Bund soll in Zukunft nicht nur Zahlmeister sein und  finanzielle Mittel für die Länder bereitstellen, er muss auch das Recht bekommen, über die Verwendung der Gelder mit zu entscheiden.

Darüber hinaus hat die AGV mit Dr. Annette Schavan über die Möglichkeiten weiterer Kooperationen von Forschungsinstituten, wie das Max-Planck-Institut oder das Helmholtz-Institut, mit deutschen Hochschulen diskutiert. Aus Sicht der Bundesregierung, so Schavan, ist in Zukunft eine solche Kooperation notwendig, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit weiter zu fördern. Über die Exzellenzinitiative sollen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen universitärerer und außeruniversitärer Forschung geschaffen werden.  

Auch in Zukunft wird die AGV konstruktiv an Lösungsmöglichkeiten für die organisatorische und finanzielle Ausgestaltung der Hochschulen mitarbeiten.

Den vollständigen bebilderten Bericht finden Sie im Anhang zu dieser Pressemeldung.