AGV begrüßt Gesetzesvorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und fordert Erweiterung auf weitere Branchen

24. März 2020

Bonn. Die Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände (AGV) begrüßt den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, die Hinzuverdienstgrenzen beim BAföG für Studenten im Rahmen der Corona-Krise anzupassen. Dazu der Vorsitzende Felix Drossard: „Studenten und Studentinnen können bei der Bewältigung der Krise einen wertvollen Beitrag leisten. Insbesondere Medizinstudenten und Studenten mit Pflegeerfahrung können im Rahmen einer kurzfristigen Tätigkeit, den Gesundheitssektor helfen zu entlasten. Daher ist der Vorstoß des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn richtig. Der Einsatz der Studentinnen und Studenten darf sich nicht negativ auf die BAföG-Zahlungen auswirken.“ Das Vorhaben des Bundesgesundheitsministers sieht vor, dass Einkünfte aus einer vergüteten Tätigkeit in diesem Kontext bei den BAföG-Zahlungen lediglich in den Monaten angerechnet werden, in denen die Studenten tatsächlich tätig waren. Nach geltender Rechtslage wird das Gesamteinkommen hingegen generell auf alle Fördermonate angerechnet, also in der Regel über ein Jahr. Dies würde für viele bedeuten, nach der so wichtigen Tätigkeit Ansprüche aus dem BAföG ganz oder teilweise zu verlieren.

Aus Sicht der AGV greift dieser Vorschlag jedoch zu kurz. Nicht nur im Gesundheitssektor können Studentinnen und Studenten in der Krise für spürbare Entlastungen sorgen. Auch in der Landwirtschaft oder in der Lebensmittelbranche sind helfende Hände dringend benötigt. Daher fordert Drossard weiter: „Der Vorschlag ist gut, aber nicht ausreichend. Damit Engpässe beim Personalbedarf effektiv ausgeglichen werden können, muss die Regelung auf weitere systemkritische Branchen erweitert werden. Die Landwirtschaft benötigt dringend Erntehelfer und die Lebensmittelbranche ist auf der Suche nach Lagerkräften und Verkaufshilfen, da können Studenten schnell helfen.“ „Außerdem“, so ergänzt Vorstandsmitglied Lorenz Schmidt, „würde es viele Studenten aus einer finanziellen Notlage helfen, denn die sonst üblichen Studentenjobs, wie beispielsweise in der Gastronomie oder im Einzelhandel, drohen durch die Corona-Krise wegzufallen.“

Die AGV möchte an dieser Stelle allen Menschen danken, die sich im Rahmen der Corona-Krise für ihre Mitmenschen einsetzen. Ein solidarisches Miteinander ist gerade in Krisenzeiten von herausragender Bedeutung und unerlässlich für die erfolgreiche Bewältigung der Krise.

Über die AGV

Seit 1969 ist die Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände e.V. der größte Zusammenschluss katholischer Studentinnen und Studenten in Deutschland. Die AGV setzt sich derzeit aus den fünf katholischen Studentenverbänden CV, KV, UV, RKDB und TCV zusammen. Ihre Kernaufgabe ist es, die Belange katholischer Studentinnen und Studenten zu diskutieren und zu bündeln, um sie anschließend öffentlich – in der Politik, in der Kirche und an den Hochschulen – artikulieren zu können. Dazu ist sie in verschiedenen Gremien vertreten, ist ein eingetragener Interessenverband beim Deutschen Bundestag und führt im Rahmen der AGV-Dialogprogramme regelmäßig Gespräche mit Spitzenvertretern aus Politik, Kirche, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien.

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